Winfried Mönig

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Seminare speziell
für das Gesundheitswesen?

Mitte September 2006 gründete Winfried Mönig das Bildungsunternehmen Mönig.

Er bietet schwerpunktmäßig Inhouse-Seminare für Arbeitnehmervertretungen in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens an. Wohl kein anderer Arbeitgeberbereich in Deutschland stellt sich dermaßen komplex dar wie es hier der Fall ist. Dies wird vor allem im Bereich der Tarifverträge deutlich. Während es in anderen Arbeitsfeldern weitgehend brancheneinheitliche Tarifverträge gibt, ist dies für die Branche "Gesundheitswesen" noch nicht einmal ansatzweise zu finden. Hinzu kommt eine sozial geprägte Mentalität der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in diesem Bereich, deren Folgen im Bereich der Mitbestimmung in anderen Branchen auf Erstaunen und Unverständnis trifft. Ohne das Wissen um die komplexen Vorgänge in einer Einrichtung 'Krankenhaus' bleiben Lösungsvorschläge meist schon im Ansatz stecken.

Mitbestimmungsgesetze

Öffentlicher Dienst, privatwirtschaftliche Interessen und konfessionell gebundene Tendenzbetriebe sind der Grund dafür, dass im Gesundheits- und Sozialwesen sowohl Personalräte als auch Betriebsräte sowie Mitarbeitervertretungen zu finden sind. Für jede dieser Arbeitnehmervertretungen gelten wiederum unterschiedliche Gesetzesgrundlagen. So beruht die Arbeit der Personalräte auf dem Bundespersonalvertretungsgesetz und den in dessen Rahmen erlassenen jeweiligen Landespersonalvertretungsgesetzen. Die Arbeit der Betriebsräte ist noch am einheitlichsten geregelt, denn hier gilt bundesweit nur ein einziges Gesetz als Grundlage, das Betriebsverfassungsgesetz. Im Bereich der MAV wiederum sind die rechtlichen Grundlagen von der konfessionellen Basis abhängig. Im Bereich der katholischen Kirche gilt die Mitarbeitervertretungsordnung (MAVO), während im Bereich der evangelischen Kirche das Mitarbeitervertretungsgesetz der Evangelischen Kirche Deutschlands (MVG.EKD) gilt, wobei verschiedene Gliedkirchen wiederum abweichende MVG beschlossen haben.

All diese Gesetze regeln, wie das entsprechende Gremium initiiert, gebildet und gewählt wird. Außerdem sind hier die Rechte gegenüber den Arbeitgebern geregelt, ohne die eine wirksame Vertretung der Arbeitnehmerinteressen nicht möglich wäre. Wobei es zu kurz gegriffen ist, wenn man allein die Arbeitnehmerinteressen als Maßstab nimmt. Arbeitnehmervertretungen haben einen massiven Einfluss auf den Erfolg oder Misserfolg eines Unternehmens. Dies hat zur Folge, dass manches Mal auch Kompromisse eingegangen werden müssen, die zwar vielleicht kurzfristig Arbeitnehmer zu benachteiligen scheinen, doch auf längere Sicht gesehen durch Sicherung von Arbeitsplätzen und Steigerung des Unternehmenserfolges vorteilhaft für die Arbeitnehmer sind. Manchmal sind Unternehmerinteressen allerdings so sehr auf Gewinnmaximierung ausgerichtet, dass gerade hier eine starke Arbeitnehmervertretung zum Schutz der Belegschaft erforderlich ist.

Für diese Fälle braucht man nicht unbedingt auf Firmen wie z.B. Allianz oder BenQ/Siemens zu schauen. Auch im Gesundheitswesen finden wir angesichts des politisch produzierten extremen Kostendrucks immer wieder Tendenzen, Arbeitsplätze abzubauen bzw in billigere „Tochterfirmen“ auszulagern. Da werden dann z.B. Arbeitnehmer in den Küchen plötzlich nicht mehr nach den Tarifen der übrigen Angestellten bezahlt, sondern nach einem deutlich niedrigeren Tarif der Nahrungs- und Genussmittelindustrie, indem man ihren Arbeitsplatz in ein Catering-Unternehmen umwandelt. Auch hier braucht es eine starke Arbeitnehmervertretung, die alles, was rechtlich möglich ist, für den Schutz der Arbeitnehmer unternimmt und Aufklärungsarbeit leistet.

Arbeitnehmer die erstmals in einen Personalrat, einen Betriebsrat oder eine MAV gewählt werden, wissen oft nicht, welche Rechte sie haben und welche nicht, kennen sich nicht mit dem Arbeitsrecht aus und wissen allzu oft auch nur, dass für sie ein bestimmter Tarifvertrag gilt, kennen aber dessen Regelungen nicht.

Arbeitsrecht

Wenn in Deutschland vom Arbeitsrecht gesprochen wird, ist damit kein bestimmtes Gesetz gemeint. Vielmehr geht es um eine Vielzahl von Gesetzen, Rechtsverordnungen etc., die fast alle Belange des Arbeitslebens regeln. Diese Gesetze sind jedoch immer wieder Änderungen unterworfen. Manche Änderungen sind politisch motiviert, weil durch Regierungswechsel oder politische Meinungsbildung plötzlich eine neue Richtung verfolgt wird (siehe z.B. Gesundheitsreform, Änderungen des Kündigungsschutzes, Hartz IV), andere durch die Einbindung in Europa bedingt (Anwendung europäischen Rechtes wie es z.B. bei den Bereitschaftsdiensten sehr einschneidend wirksam wurde). Ganz häufig ist es allerdings auch so, dass bestehende Gesetzesregelungen von den Gerichten in ihren Entscheidungen neu und anders interpretiert werden und somit eine neue Bedeutung gewinnen, vor allem dann, wenn es sich um Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichtes handelt.

Viele Gesetze sind Schutzgesetze für bestimmte Arbeitnehmergruppen. Hier besteht die Aufgabe der Arbeitnehmervertretung häufig darin, deren Umsetzung zu überwachen und die Arbeitnehmer über ihre Rechte zu informieren. Als Beispiele seien erwähnt das Mutterschutzgesetz, das Teilzeit- und Befristungsgesetz, das Jugendschutzgesetz, SGB IX mit den Schutzregeln für Schwerbehinderte oder auch einfach das Arbeitszeitgesetz. Eine ganz kleine Auswahl wichtiger Gesetze. Selbst Mitglieder von Arbeitnehmervertretungen, die dem Gremium schon einige Jahre angehören, haben hier aufgrund der stetigen Änderungen ständigen Schulungsbedarf.

Tarifrecht

Noch komplexer als das Mitbestimmungsrecht und das Arbeitsrecht stellt sich die Tariflandschaft im Gesundheitswesen dar, wobei das Tarifrecht einen Teil des Arbeitsrechtes darstellt.

Es gibt eine Vielzahl verschiedenster Tarifverträge oder -werke, die im Gesundheits- und Sozialbereich gelten. Niemand sollte annehmen, dass diese eindeutig formuliert und damit interpretationsfrei wären. Auch die Übersichtlichkeit ist bei den geltenden Tarifverträgen nicht sehr groß.

Im Bereich des Öffentlichen Dienstes kann man davon ausgehen, dass der TVöD gilt, doch gibt es hier eine Bundes-, eine Landes- und eine Kommunalverwaltungsversion. Außerdem ist im Bereich der Ärzte noch der Tarifabschluss des Marburger Bundes zu berücksichtigen.

Im Bereich der katholischen Einrichtungen gelten meistens die Arbeitsvertragsrichtlinien (AVR) der Caritas. Diese werden wohl nächstes Jahr neu gestaltet und eventuell ähnliche Leistungszulagen und -zuschläge beinhalten wie wir sie seit dem TVöD kennen (sollten).

Der evangelische Bereich wiederum wird von einer Vielzahl verschiedenster Tarifwerke gekennzeichnet. So haben wir im Bereich der Diakonie sowohl bundesweit gültige Arbeitsvertragsrichtlinien (AVR) als auch regional gültige (z.B. in Baden-Württemberg gilt in Baden die bundesweit gültige AVR, in Württemberg die regionale AVR der Diakonie Württemberg). Hinzu kommen noch kirchliche Fassungen des BAT (BAT-KF). Außerdem kennt die Diakonie den KTD (Kirchlicher Tarifvertrag der Diakonie) und in Norddeutschland existiert zusätzlich der KAT-NEK, der Kirchliche Angestellten-Tarifvertrag der Nordelbischen Kirche.

Obwohl häufig die Ansicht vertreten wird, eine AVR sei überall gleich, muss darauf hingewiesen werden, dass die sich von Wohlfahrtsverband zu Wohlfahrtsverband teilweise erheblich unterscheiden. Wen wundert es angesichts der Regelungsvielfalt bei der Diakonie mit all ihren nicht nachvollziehbaren regionalen Unterschieden?

Im privatwirtschaftlichen Bereich des Gesundheitswesens sind ebenfalls verschiedene Tarifverträge vorhanden, wie z.B. die Tarifverträge der Privatkrankenanstalten in einzelnen Bundesländern oder auch lokale Haustarifverträge. Wesentlich häufiger jedoch gelten allein gesetzliche Grundlagen, so dass viele tariflich vorhandenen Arbeitsbedingungen nicht existieren, wenn sie nicht im Arbeitsvertrag verankert sind. So gibt es gesetzlich nur ein Recht auf mindestens vier Wochen Jahresurlaub und z.B. keinen Anspruch auf Urlaubs- und/oder Weihnachtsgeld.

Wir haben hier zudem einen Bereich, der ständigen Wandlungen unterworfen ist.

Die vorstehend dargestellte Komplexität des Wirkungsfeldes einer Arbeitnehmervertretung ist der Grund dafür, dass in den verschiedenen Mitbestimmungsgesetzen ein Recht der Gremiumsmitglieder auf entsprechende Schulungen verankert wurde.

 

   © 2007 by Winfried Mönig, zuletzt geändert 16.10.09 •  info@bum-seminare.de